EZB-Neubau in Frankfurt eröffnet

Der Neubau der Europäischen Zentralbank (EZB) ist endlich fertig!

 

EZB Neubau Frankfurt/Main

EZB Neubau in Frankfurt/Main

Am heutigen Mittwoch, 18.03.2015 wird das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank, das ECB Headquarters, in Frankfurt am Main eingeweiht. Das insgesamt aus zwei Türmen bestehende Bauwerk ist mit einer Höhe von 185 Metern das siebthöchste Gebäude Deutschlands und gleichzeitig auch das siebthöchste Bauwerk in Frankfurt am Main.

Das neue EZB-Gebäude besteht aus dem sogenannten Nord- und Südturm, der Nordturm erstreckt sich dabei auf 185 Meter und der Südturm auf 165 Meter Höhe, der Südturm ist also ungefähr so hoch wie der Kölner Dom. Im höheren der beiden Türme, dem Nordturm, befinden sich insgesamt 45 Stockwerke, im Südturm 43. Verbunden mit der Großmartkhalle bietet das Gebäude 2.900 Mitarbeitern Platz.

Kosten sind deutlich höher als erwartet

Ursprünglich waren für den Neubau im Frankfurter Osten 850 Millionen Euro Gesamtkosten veranschlagt, die reinen Baukosten sollten sich auf knapp 500 Millionen Euro belaufen. Allerdings war kein Generalunternehmer bereit, für diesen Preis die Bauherrschaft zu übernehmen.

Die Fertigstellung verzögerte sich um Jahre. Insgesamt betrug die komplette Planungs- und Bauzeit 16 Jahre, wovon lediglich 4 Jahre Bauzeit zu Buche stehen. Hinzu kamen, wie so häufig, unerwartete Kosten – in diesem Fall für die Sanierung der denkmalgeschützten Großmarkthalle. Im Endeffekt betrugen die Baukosten 1,2 Milliarden Euro – fast ein Drittel mehr als geplant.

  • Höhe 185 m
  • Grundstücksfläche 120.000 m²
  • Stockwerke 45
  • Kosten 1,2 Mrd €
  • veranschlagte Kosten 850 Mio €
  • Planungs- und Bauzeit 16 Jahre
  • Bauzeit 4 Jahre
  • Fassungsvermögen für 2.900 Mitarbeiter
  • Parkplätze für 630 Fahrzeuge
  • Anzahl der Aufzüge 16
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Ursachen für die griechische Staatsschuldenkrise

Aktien-Guru AllgemeinRegierende auf der ganzen Welt fürchten, dass Griechenland demnächst seine Schulden nicht mehr zurückzahlen kann. Es besteht die Gefahr, dass andere Länder diesem Konkurs folgen würden. Das Problem ist den Politikern klar – zu hohe Staatsschulden und die Lösung lautet – Reduktionen der Defizite. Wir machen uns auf der Suche nach den Ursachen der griechischen Finanzkrise. Einige stecken in das Verhalten von Regierungen und Institutionen, die sog. innergriechischen Ursachen, andere sind auf Geschehnisse im Bereich der EU selbst zurückführen.

Hohe Staatsausgaben

Griechenland betreibt eine überdurchschnittlich expansive Haushalts- und Wirtschaftspolitik und verfügt über einen überdimensionierten und ineffizienten Staatsapparat. Dank der Vetternwirtschaft früherer Regierungen arbeiten über ein Viertel der griechischen Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Außerdem geht der überdurchschnittliche Konsum nur mit unterdurchschnittlichen Investitionen einher.

Flagge GriechenlandGriechenland hat hohe Militärausgaben. Wegen der Spannungen mit der Türkei sind diese bezogen auf das BIP größer als die der anderen EU-Länder. Auch die Truppenstärke ist überproportional hoch. Rüstungsgüter wurden insbesondere in den USA, Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Russland gekauft.
Geringe internationale Wettbewerbsfähigkeit

Bis zur Wirtschaftskrise hat sich das Pro-Kopf-Einkommen des Landes fast verdreifacht. Die Löhne im privaten und öffentlichen Bereich wurden bis zu 15 Prozent erhöht und die Lohnstückkosten steigen in den letzten Jahren enorm. Der Lebensstandard der Griechen ist zu hoch und entsprich bei Weitem nicht der Produktivität. Griechenlands Wirtschaft verliert dadurch an internationaler Wettbewerbsfähigkeit.

Finanzen

Griechenlands Schuldenkrise wurde jahrelang verschleiert, indem man Wirtschaftsdaten bzw. Statistiken schönte bzw. verfälschte. Das hängt auch mit den innergriechischen Strukturen zusammen. Das ist ein großes Problem, weil die Regierung ihre Finanzen nicht im Griff hat. Es gelingt ihr nicht, Einnahmen und Ausgaben richtig zu planen, zu überwachen und vorherzusagen. Bis heute gibt es keine funktionierenden Finanzbehörden, zumindest nicht im westeuropäischen Sinne.

Geringe Steuereinnahmen

Griechenland hatte in den Jahren vor der Krise einige Steuern gesenkt, was zu einer Verringerung der Staatseinnahmen führte.

Steuerhinterziehung

Die Steuermoral ist eine der großen Krankheiten des Landes. Keine Regierung hat es bisher geschafft, die Steuerhinterziehung effektiv zu bekämpfen.

Schattenwirtschaft

Griechenland lässt eine überdurchschnittlich große Schattenwirtschaft von geschätzten 40 Prozent des BIP zu. Geschätzt gehen dem griechischen Staat so jährlich mehr als 30 Milliarden Euro Steuereinnahmen flöten. Das ist ein europäischer Spitzenwert. Obwohl alleine die Eindämmung der Steuerhinterziehung einen Haushaltsüberschuss erzeugen würde und damit die griechische Finanzkrise hätte verhindern können, wurden die steuerpflichtigen Bürger von den Finanzbehörden nicht intensiver kontrolliert.

Korruption

Ungenügende Kontrollmechanismen bei Auftragsvergaben des Staates ermöglichten Korruption. Große und intransparente Projekte wurden initiiert und nur teilweise realisiert. In ihrem jüngsten Bericht von 2012 stellt „Transparency international“ fest, dass Griechenland beim Korruptionsindex (Corruption Perception Index, CPI) von Platz 78 auf Platz 94 von insgesamt 174 Ländern abgerutscht ist und damit innerhalb der EU-Länder den letzten Platz einnimmt, d.h. Griechenland hat die höchste Korruptionsrate in der EU.

Mangelnde Kontrollmechanismen seitens der EU

Die unsolide Fiskalpolitik Griechenlands und die unzureichenden Sanktionsmechanismen bei Vertragsverletzungen seitens der EU erhöhen das Risiko einer Finanzkrise in der Währungsunion. Die EU-Behörden haben trotz frühzeitiger Kenntnis der wirtschaftlich kritischen Lage von Griechenland über Jahre hinweg weder in wirksamer Weise das Verfehlen der Kriterien thematisiert, noch Gegenmaßnahmen getroffen. Bei den vertragswidrigen Abweichungen der griechischen Fiskalpolitik könnten die EU-Institutionen kaum direkt in die Fiskal- und Haushaltspolitik eingreifen.

Fazit: Typisch griechische Probleme

Die regelmäßigen Haushaltsdefizite führten zu einer stetigen Erhöhung der Staatsverschuldung, diese wiederum zu immer ungünstigeren Kreditkonditionen, zu denen Gläubiger noch bereit waren, frisches Geld zu verleihen. Sowohl die zunehmende Staatsverschuldung (Tilgungslasten) als auch die steigenden Zinsen belasteten den griechischen Staatshaushalt. Als die Leistungsfähigkeit der griechischen Wirtschaft und die Staatsverschuldung durch die Rating-Agenturen immer schlechter bewertet wurden, beschleunigte sich die Entwicklung hin zu immer höheren Kapitalkosten.

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Euro droht Parität zum Dollar

Europa braucht eine schwache Währung und die Europäische Zentralbank wird dafür sorgen, dass der Euro abgewertet wird. Nach Ansicht von Devisenmarktexperten wird die europäische Einheitswährung bis Ende 2017 fast auf Parität zum Dollar zurückfallen. Gleich zu Beginn des neuen Jahres beschleunigte die Gemeinschaftswährung ihre Talfahrt und fiel letzte Woche auf ein Neunjahrestief von 1,1755 Dollar nach fast 1,40 Dollar noch im Mai 2014.

Warum fällt der Euro so stark?

Starke Wirtschaft und attraktive Zinsen in den USA

Als Hauptgrund kann man auf der einer Seite das Wiedererstarken der USA nennen. Die Erschließung neuer Schiefergas- und Ölvorkommen wird Amerika in den kommenden Jahren unabhängig von Energieimporten machen. Durch erheblich niedrigere Energiekosten wird es zu einem Aufschwung der US-Wirtschaft und zu einem Boom auf dem Arbeitsmarkt kommen. Das unterstützt auch den Dollar.

Die Wirtschaftserholung in den USA und die in absehbarer Zeit wieder steigenden Zinsen locken Anleger und schieben US-Renditen an. Es tun sich außerhalb des Euro-Raumes lukrative Anlagemöglichkeiten auf, die Chancen auf Wechselkursgewinne steigen. So könnten sich europäische Investoren auf der Suche nach einer höheren Rendite wieder verstärkt den USA zuwenden. Damit vergrößert sich das Gap zwischen den USA und Europa weiter.

EZB und die Bekämpfung der Deflation

Auf der anderen Seite stehen die Probleme in der Euro-Zone. Eine befürchtete Geldschwemme durch die EZB zur Wiederbelebung der Wirtschaft des Euroraums und Deflations-Bekämpfung sowie die politische Unsicherheit rund um Griechenland belasten stark den Euro.

Das primäre Ziel der EZB ist das Erhalten der Preisstabilität. Bei zu niedrigen Inflationsraten besteht die Gefahr, in eine Deflation abzurutschen. Einer Deflation muss man mit niedrigeren Zinsen entgegentreten. Das Problem ist, dass der Gesamtrefinanzierungssatz, zu dem die Banken ihre Kredite nehmen können, nicht negativ sein kann. Deshalb ist der Spielraum der Zentralbank hier viel begrenzter. Darum ist es auch so wichtig, eine Deflation gar nicht erst zuzulassen.

Deflation in der Volkswirtschaft bedeutet, dass die Umsätze in dieser Volkswirtschaft rückläufig sind, was sich negativ auf das Investitionsvolumen auswirkt. Dies wiederum drückt die Einkommensentwicklung. Die reale Schuldenlast und die reale Verzinsung steigen an und all dies beeinträchtigt das Wachstum. Das Szenario einer langfristigen Stagnation wie in Japan wäre für Europa keine sinnvolle Perspektive. In Europa würde eine Phase einer langen Stagnation zu einer massiven Erhöhung der Arbeitslosigkeit mit allen massiven sozialen und politischen Effekten führen, was wir leider auch jetzt beobachten können.

Geldpolitische Maßnahmen der EZB

Die EZB ergreift Maßnahmen zur Bekämpfung der Deflationsgefahr. Darunter fällt der Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank. Damit sollen langfristige Zinsen gedrückt und die Kreditvergabe in Europa angeregt werden. Eine andere Möglichkeit ist, dass die EZB aktiver am Markt Wertpapiere aufkauft. Der dritte Schritt wäre, dass man dieses Kaufprogramm ausweitet auf andere Aktiva, also zum Beispiel auf Unternehmensanleihen und Staatsanleihen. In diese Richtung bewegt sich die aktuelle Diskussion in der EZB. Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Nationalbank und Mitglied des EZB-Rats, des zinspolitischen Gremiums der EZB, ist der Meinung, dass die Geldpolitik allein ein schwacher Hebel ist, aber eine notwendige, wenn auch nicht hinreichende Voraussetzung für wirtschaftliche Belebung.

Konjunkturprogramm für Österreich

Wenn die Inflation in der Eurozone insgesamt steigt, werden nicht alle profitieren. Österreich ist in einer etwas anderen Lage – die Inflationsrate liegt bei 1,7 Prozent, die Arbeitslosigkeit ist niedriger als im Schnitt des Euroraums. Da es eine starke Verflechtung zwischen allen Mitgliedstaaten gibt, macht sich ein Rückgang der Exporte in Länder, die in einer Stagnation feststecken, bemerkbar.

Großunternehmen haben derzeit in Österreich keine Probleme bei der Finanzierung, sie kommen zu rekordniedrigen Zinsen an Kredite. Die Nachfrage von Krediten im Klein- und Mittelbereich soll angeregt werden. Der Plan von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker baut darauf auf, durch öffentliche Ausgaben die private Investitionstätigkeit anzustoßen. Sollte das gelingt soll, müssen alle interessierte Unternehmer an billige Kredite kommen.

Das große Aufkaufprogramm der EZB

Die bevorstehende geldpolitische Sitzung der Europäischen Zentralbank ist für 22. Januar festgelegt. Dem EZB-Präsident Mario Draghi fehlt es nicht an Gründen, noch in diesem Monat mit dem Ankauf von Staatsanleihen, sog. quantitativer Lockerung (QE) in der Eurozone zu beginnen – vorausgesetzt, er bekommt das Griechenlandproblem in den Griff. Deutschland lehnt die Staatsanleihenkäufe ab. Jeder hat ein Interesse, das es bald zu einer Entscheidung kommt, woraus sich ein möglichst gemeinsames Vorgehen der EZB ergibt. Denn es gibt alle möglichen Spekulationen an den Märkten, und die Notenbank sollte möglichst rasch Klarheit über ihre Strategie schaffen.

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Ungarns Rechtsstaatlichkeit steht in Frage

Die mitteleuropäische Republik Ungarn gehört zu den hoch entwickelten Staaten Europas. Seit 1999 ist das Land Mitglied der NATO und tritt im Zuge der EU-Osterweiterung 2004 der Europäischen Union bei. Der jetzige rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orban hat den festen Vorsatz den Staat umzubauen. Es macht sich bemerkbar, dass Viktor Orbán seinen Einfluss massiv ausbaut und immer neue Vorschläge präsentiert, um die Bürgerrechte in Ungarn einzuschränken.

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Umstrittene Verfassungsänderungen

Die ungarische Regierungspartei Fidesz (Ungarische Jungdemokraten) will die das Verfassungsgericht (den letzten Hüter des Rechtsstaats im Land) entmachten und die Unabhängigkeit der Justiz insgesamt einschränken. Die umstrittensten Verfassungsänderungen beziehen sich konkret auf die Macht des Verfassungsgerichtes, das Änderungen des Grundgesetzes künftig nur noch auf ihre formale, nicht auf ihre inhaltliche Rechtmäßigkeit überprüfen darf. Die Meinungsfreiheit soll eingeschränkt werden können, sobald sie die „Würde der ungarischen Nation verletzt“. Der Inhalt wird aber nicht nähr definiert. Die Studenten sollen verpflichtet werden, nach ihrem Hochschulabschluss für eine bestimmte Zeit in Ungarn zu bleiben und zu arbeiten. Ansonsten müssen sie Studiengebühren zahlen. Das ist die Gegenmaßnahme der Regierung zur Abwanderung von Fachkräften und Akademikern.

Auch Gesetze, die das Verfassungsgericht ausdrücklich für grundrechtswidrig erklärt hatte, sollen in der Verfassung verankert und damit praktisch unangreifbar gemacht werden. Im Vordergrund stehen vor allem soziale Fragen, die die ärmsten der Bevölkerung betreffen. Eine ursprünglich von der Regierung geplante Internet-Steuer hat ebenfalls in mehreren Städten Tausende auf die Straße gebracht. Orban hat zumindest vorläufig das Vorhaben zurückgezogen. Die Demonstrationen zeigen auf diese Weise ihre Unzufriedenheit mit der Regierung an sich.

Die Europäische Union macht sich Sorgen über die rechtsstaatlichen Entwicklungen in Ungarn. Dort besteht Verbesserungsbedarf was individuelle Freiheitsrechte, Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsbekämpfung, die Unabhängigkeit der Medien und der Justiz angeht.

Wirtschaftliche Lage

Es gibt aber noch eine andere Medaillenseite der ungarischen Wirtschaftsrealität, der es recht gut geht, auch wenn der Ruf der Regierung schlecht ist. Im Jahr 2014 ist das reale Bruttoinlandsprodukt um ungefähr 3,2 Prozent gewachsen, das schafft kaum ein anderes Land in Osteuropa – in Mittel- und Südosteuropa erst recht nicht. Ähnliches gilt auch für das Industriewachstum, das sich um etwa 7 Prozent beläuft.

Die Staatsschuld von 78 Prozent des BIP ist geringer als in großen Teilen des Euroraum. Das Defizit ist weniger als 3 Prozent und auf Wunsch würde sich Ungarn für den Euro locker qualifizieren. Die Arbeitslosenquote ist derzeit immer noch hoch, aber im Laufe des letzten Jahres ist sie von 10 auf 7,1 Prozent gefallen. Die Wirtschaft wird von öffentlichen Bauprojekten, aber auch von Erfolgsbranchen wie der Autoindustrie, getrieben.

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Der Rubel stürzt ab!

Eine große wirtschaftliche Krise droht der russischen Föderation. Die russische Währung verliert dramatisch an Wert, wobei sie in den letzten zwei Wochen um 20 Prozent einkrachte. Der Absturz des russischen Rubels sowie der Kapitalflucht ist auch mit einer kräftigen Zinserhöhung nicht aufzuhalten. Um Gelder in Russland zu halten und den Absturz der Landeswährung zu bremsen hob die Moskauer Zentralbank den Leitzins auf 17 Prozent. Auf diese Weise werden die Kredite praktisch unbezahlbar und die ohnehin seit Jahren schwächelnden Investitionen werden seitens Moskau abgewürgt.

Grafik zur Pleitewahrscheinlichkeit Russlands

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Geht Russland Pleite?

Gründe für den Währungsverfall

Einbruch der Ölpreise
Grund für den Wertverlust ist vor allem der Ölpreis, der seit Monaten dramatisch sinkt. Die Einnahmen aus dem Export von Rohstoffen deckten bislang etwa die Hälfte der russischen Staatsausgaben. Falls der Ölpreis auf dem jetzigen Niveau von rund 60 Dollar verharrt, schrumpft die Wirtschaft um bis zu 4,5 Prozent.

Die westlichen Sanktionen
Die Sanktionen des Westens als Folge der Moskauer Rolle im Ukrainekonflikt haben bereits seit Sommer zu einer markanten Schwächung des Rubel-Kurses geführt.
Die Hoffnung des Kreml, Sanktionen und Rubel-Schwäche würden russischen Herstellern auf die Sprünge helfen, hat sich leider nicht erfüllt, da die heimische Industrieproduktion im Laufe des Jahres ganz leicht angezogen ist. Im November aber schrumpfte sie sogar leicht, ungeachtet des billigen Rubels.

Bevölkerung verliert Vertrauen in Rubel
Die Krise hat auch die Kapitalflucht beschleunigt Die russische Bevölkerung verliert zunehmend das Vertrauen in die eigene Währung und flüchtet in den Dollar. Schätzungen der Notenbank zufolge könnten in diesem Jahr rund 134 Milliarden Dollar aus Russland abfließen.
Die Banken in Russland melden eine deutliche Nachfrage nach Dollar. Eine extreme Dollarisierung der privaten Konten lässt sich durch den drastischen Zinsanhebung vielleicht verlangsamen, aber viele Unternehmen benötigen Dollar, um ihre in harten Devisen aufgenommenen Schulden zurückzuzahlen. Die privaten Konten sowie die der Unternehmen n die Devisenreserven um weitere 20 Milliarden Dollar dezimieren.

Einrichtung von Kapitalkontrollen
Experten zufolge könnte Kreml schon bald zum Mittel der letzten Wahl greifen, nämlich Kapitalverkehrskontrollen. Dann kann kein Akteur mehr ohne Zustimmung der Notenbank Rubel in Dollar tauschen. Schon jetzt versucht Moskau, die Exportunternehmen dazu zu bringen, ihre im Ausland erwirtschafteten Devisen umgehend bei der Notenbank abzuliefern. Diese Maßnahmen könnten das allerletzte Vertrauen, das Russland noch an den Märkten genießt, auch noch zerstören.

Experten: Staatsbankrottswahrscheinlichkeit bei 35 Prozent

Das Risiko einer erneuten Staatspleite wird auf 35 Prozent beziffert. Die russische Regierung rechnet für 2015 mit einer Rezession. Genauso die Weltbank, die vorhersagt, dass die Inflationsrate für das Jahresende etwa zehn Prozent betragen wird, wobei sie Anfang 2015 Richtung 11,5 Prozent klettern könnte. Die Wirtschaftsleistung könnte 2015 um fünf Prozent zurückgehen, sollte der Ölpreis auf dem jetzigen Niveau von rund 60 Dollar verharren. Die Lebenshaltungskosten russischer Verbraucher sind infolge des Rubel-Crashs und vor allem infolge der Inflation erheblich gestiegen. Die Kaufbereitschaft der privaten Haushalte nächstes Jahr wird dramatisch auf dem Niveau von der letzten Finanzkrise 2008/2009 fallen.

Als Fazit kann man sagen, dass die russische Wirtschaft durch den Mix von Sanktionen, Ölpreisrückgang und Vertrauensverlust in die Währung Rubel viel härter getroffen wird als lange angenommen.

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